So, 07.02.2010
0 KommentareDer erste Wahlkampf in diesem Jahr ist nun so gut wie gelaufen. Viele werden sich nun fragen: Was für ein Wahlkampf? Nun ja, der Wahlkampf für den Integrationsrat, der in vielen Städten NRW’s gewählt wird. Dort dürfen alle wählen, die keinen deutschen Pass besitzen, aber hier leben. weiter…
Was haben die Menschen aus der Finanzkrise gelernt? Tobias Schlegl und York Pijahn machen sich auf die Suche nach einer besseren Welt. Sie sprechen mit Ökonomen, lassen sich von Bankern beschimpfen, fahren nach Kuba, um sich mit Kleinbauern über den Wandel im Sozialismus zu unterhalten und treffen auf einen ehemaligen Hedge-Fond-Gründer, der unser gesamtes Wirtschaftssystem in Frage stellt.
Eine spannende Reportage mit dem Blick über den Tellerand hinaus:
Update: Der Beitrag ist aus der ARD-Mediathek entfernt worden.
Erdbeeren im Winter, Markenkleidung hergestellt in Entwicklungsländern und miese Arbeitsbedingungen in Discountern. Egal wo oder was wir einkaufen, irgendwie gerecht ist das nie. Obst und Gemüse aus Europa ist in der Ladentheke ist Dank milliarden Subventionen günstig, führt aber dazu, dass Importware aus Entwicklungsländern auch unter Wert verkauft werden müssen. Dies führt wiederum dazu, dass die Bauern dort weit unter dem Existenzminimum (über-)Leben müssen. Für unsere Lebensmittelproduktion wird minütlich eine Fläche Naturgebiet in der Größe von 100 Fußballfeldern gerodet. weiter…
In den folgenden Zeilen findet ihr die aktuellen Vorstellungen der NRW Jusos zum Thema “Gute Hochschulen für Alle!”. Wenn ihr selbst Jusos seid, gehen euch die Thesen zu diesem und sechs anderen zentralen Themen mit dem Verbandsmagazin in den nächsten Tagen zu, so dass ihr sie euch unter dem Weihnachtsbaum zu Gemüte führen könnt.
Egal ob ihr Jusos seid, oder nur interessiert am Thema: Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr diesen Blogeintrag für inhaltliche Kommentare nutzen würdet. Was trifft den Punkt, was muss schärfer formuliert werden, was fehlt?
Außerdem sei an dieser Stelle schonmal auf ein ExpertInnenhearing am 18. Januar hingewiesen, welches erfreulicherweise sehr hochkarätig besetzt sein wird. Hier könnt ihr euch anmelden und weitere Informationen bekommen.
1. Studiengebühren abschaffen – Hochschulen ausreichend finanzieren!
Bildung trägt dazu bei, allen den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. Bildung ist in diesem Sinn eine öffentliche Aufgabe. Aus diesem Grund lehnen wir jegliche Form von Studiengebühren (inkl. nachgelagerte Studiengebühren, Studienkonten, Gebühren für das Zweitstudium etc.) grundsätzlich ab. Die Gebühren müssen nach einem Regierungswechsel 2010 direkt und komplett abgeschafft und in vollem Umfang gegenfinanziert werden. weiter…
Irgendwie müssen wir das in Europa auch noch mal üben mit der Pressefreiheit.
Aus einem offenen Brief von ARD und ZDF:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten hiermit gegen die massive Beschränkung der freien Berichterstattung auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen protestieren. Seit heute dürfen sich Journalisten im Konferenzzentrum nicht mehr frei bewegen. Drehs außerhalb des Pressezentrums sind nur noch möglich, wenn ein Delegationsmitglied das Kamerateam und den Reporter an der Sicherheitsschleuse abholt und das Team dann von einem UN-Verantwortlichen begleitet wird. Spontane Drehs sind unmöglich. Selbst die UN-Medienkoordination wurde offenbar von diesen Maßnahmen überrascht, da die Verschärfung nicht angekündigt war. Diese Maßnahmen verstoßen gegen die Presse- und Rundfunkfreiheit und behindern die Arbeit der Medien in höchstem Maße. Wir sehen das Recht der freien Berichterstattung massiv eingeschränkt. Daher fordern wir die sofortige Aufhebung dieser Einschränkung für alle Journalistinnen und Journalisten auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen.
Mit freundlichen Grüßen,
Nikolaus Brender (Chefredakteur ZDF)
Thomas Baumann (Chefredakteur ARD)
In diesem Artikel findet ihr zehn unter der Überschrift “Weltoffen und tolerant!” zusammengefasste Thesen. Diese beziehen sich maßgeblich auf antifaschistische und antidiskriminierende Arbeit und auch darauf wie wir Jusos uns diese nach der ersten Wahlkampfmanufaktur im Falle einer Regierungsübernahme vorstellen. Bitte kommentiert fleißig, was ihr gut oder schlecht findet. Im Januar wird es dann nochmal ein Hearing zum Themenbereich geben.
1. Alle sind gleich!
Auch in der heutigen Zeit muss immer wieder neu erstritten werden, dass alle Menschen gleich sind. Wichtig ist aber, dass es hierbei nicht nur um die formale Gleichstellung per Gesetz geht. Dieses muss den Lebensrealitäten vieler Bevölkerungsgruppen angepasst werden. Wir setzen uns dafür ein, dass alle eine Chance bekommen, egal wo sie her kommen, welches Geschlecht sie haben, welche Hautfarbe sie haben, welcher Religion sie angehören oder welche sexuelle Identität (diese wollen wir auch im Grundgesetz festschreiben) sie haben. weiter…
Die armen Jungs und Mädels im Justizmysterium dürfen sich nicht einmal mehr die Seiten des Westdeutschen Rundfunks anschauen. Frau Müller-Piepenkötter (CDU), ihres Zeichens Ministerin, hat wohl Angst, dass sich die Mitarbeiter über ihr verkorkstes Krisenmanagement bei den Gefängnisausbrüchen der letzten Zeit informieren wollen.
via heise.de
Unser Blog ist ja auch dazu gedacht mit uns über verschiedene Themen zu diskutieren. Da bietet es sich natürlich an auch unsere Thesenpapiere zur Landtagswahl hier reinzustellen, damit ihr entsprechend darunter schreiben könnt, was ihr gut findet und wo ihr meint, dass noch Dinge fehlen. Daher hier die 10 Punkte aus dem Bereich Soziales NRW:
1. Bekämpfung von Kinderarmut muss Priorität haben!
Kinderarmut und die damit verbundenen Zukunftschancen müssen prioritär behandelt werden. Die Konzentration von Kinderarmut in bestimmten Ballungsräumen darf nicht länger hingenommen werden.
2. Bildungs-, Sozial- und Familienpolitik verzahnen!
Um in allen Lebensbereichen nachhaltig Armut zu bekämpfen wollen wir eine Verzahnung der Politikbereiche Bildung, Soziales und Familie. So können präventive Maßnahmen zur Vermeidung von Armut miteinander abgestimmt werden. weiter…
Monsanto ist bei Bauern außerhalb Europas bekannt und gehasst. Monsanto ist ein gutes Beispiel, warum es keine Patente aud Biologische Produkte geben sollte. Warum?
Los ging es 1996. In diesem Jahr hatte die US-Regierung den Anbau genmodifizierter Nutzpflanzen (GMOs) genehmigt. Viele Bauern glaubten zunächst, dass nun für sie ein goldenes Zeitalter einbreche. Die Hersteller verprachen höhere Erträge, weil ihre Pflanzen nun resistent gegen Schädlinge, Dürre und Nebenwirkungen von Herbiziden seien.
Nun fast 14 Jahre später werden neun von zehn Betrieben in den USA und Kanada mit Gentechnologie bewirtschaftet. Doch die Bauern sind alles andere als glücklich. Die Ernten sind nicht reicher als zuvor und es werden mehr Herbizide gespritzt als zuvor, um immer widerspenstigere Unkräuter und Parasiten zu bekämpfen. Das sind aber nicht die größten Probleme. Während sich in Nordamerika vorher hunderte Anbieter auf dem Saatgut-Markt tummelten, kontrolliert heute nur noch ein einziger Konzern das Angebot: Monsanto. Bei GMO-Mais, -Soja, und -Baumwolle hat Monsanto einen Marktanteil von 95 Prozent erreicht und diktiert die Preise. Für die Saison 2009 hat Monsanto die Preise für einen Sack Mais-Saatgut um 100 Dollar auf 300 Dollar erhöht. Nun wird jeder sagen: Dann sollen die Bauern doch die Samen woanders beziehen.
Was in der Theorie möglich wäre, ist in der Praxis jedoch ein unmögliches Projekt. Das Problem: Monsanto besitzt in über 160 Ländern Patente auf gentechnisch manipulierte Tiere und Pflanzen. Während hunderte Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und Organisationen vor Monsanto warnen, gibt der Konzern auf seiner Website an, wie gut der Konzern mit Detektiven und Anwälte gegen Produktpiraten ins Feld schicken.
Wie der Kampf gegen Produktpiraterie bei Monsanto aussieht haben schon zahlreiche Bauern erleben dürfen: Verschiedene Spitzelteams beobachten Bauern, die bisher kein Saatgut von Monsanto beziehen. Sie filmen, machen Fotos und dokumentieren jedes Detail. Laut dem “Center for Food Safety” schreiten in 500 Fällen pro Jahr Monsantos Leute ein – alles im Kampf gegen Produktpiraterie. Das auch strategisch gut übers Land verteilt, um einzuschüchtern und abzuschrecken. Die Ermittler sollen dabei auch vor Einbrüchen, dem Auftauchen unter falschem Namen und Gerüchtestreuen nicht zurückschrecken. Wer unter Beobachtung gerät verliert oft seine Existenz. Für die Klage, die Monsanto einreicht, reicht die geringste Spur ihrer patentierten Technologie. Der Wind arbeitet dabei für Monsanto. Selbst Bauern, die niemals Samen von Monsanto bezogen haben, sind Dank der Bespitzelungen und Klagen nun Kunden bei dem Konzern. Weil der Wind GMO-Samen auf benachbarte Felder weht, lassen sich diese geringste Spuren nachweisen. Diese Farmer sind damit Produktpiraten.
Zwei entscheidende Klauseln macht die Farmer noch abhängiger von Monsanto: Der Farmer darf keinen Teil der Ernte für sich behalten, um daraus Saatgut für das kommende Jahr zu gewinnen, sondern er muss jedes Jahr neues Saatgut kaufen. Die zweite Klausel: Falls sich der Farmer entscheidet ein Konkurrenz-Produkt zu kaufen, muss er sicherstellen, dass sich in seinem Grund kein einziges Samenkorn mit Monsantos Technologie mehr befindet – was natürlich unmöglich ist.
Den Markt in den USA und Kanda behrrscht Monsanto Dank Knebelverträge, Patente und Klagen schon. In China, Indien, Brasilien, Argentinien, Südafrika wächst Monsantos Marktanteil rasant. Nur die EU erlaubt keinen Import von GMOs – bisher.
