Die Jusos Detmold und Landtagskandidat Dennis Maelzer sind gerade in der Detmolder Innenstadt am Start und weihen beim ersten offiziellen Ortstermin des Juso-Mobils die Aktionen ein. Der Wind fegt durch die Innenstadt, so dauerte es, bis alles windfest installiert war, aber jetzt rocken die Jusos bei schönem Wetter.

In der Innenstadt sind viele Menschen, auch viele Jugendliche. Bei allen kommen die Aktionen gut an und die Jusos verteilen Flyer mit viel Charme und haben viel zu lachen. Eine gelungene erste Veranstaltung, trotz kleiner Startschwierigkeiten (es fehlte Klebeband, aber das ist jetzt behoben). Also viele Grüße von Detmold nach NRW, so kann es weiter gehen!

Hier gibt es übrigens die aktuellen Fotos!

Die Party geht wieder los, geile Sache! Was hab ich es vermisst…Termindruck, nervige GegnerInnenschaft und wenig Schlaf werden mehrfach entschädigt durch korrekte Jusos vor Ort, gute Aktionen, verzweifelte andere Parteien und insgesamt starken Wahlkampf! Nicht zu letzt natürlich auch die Freiheit auf der Straße

We don`t know
Get back on the road
Go baby go
Get back on the road

Der Untersuchungsausschuss über den Angriff vom 4. September 2009 befördert zu Tage, was vertuscht werden sollte. Im Zentrum der Macht, in Merkels Kanzleramt, wusste man schon Stunden nach dem verhängnisvollen Bombardement, dass zwischen 50 und 100 Zivilisten getötet wurden. Zumindest wenn dort nicht ein Dutzend Leute Mails vom BND mit den brisanten Infos ungelesen gelöscht haben.

Merkel und Jung haben also bereits am 4. Sept. 2009 gewusst, dass in dem Angriff auf den Tanklaster ein Sprengstoff steckt, der auch in Deutschland für weitreichenden Flurschaden sorgt: Drei Wochen vor der Wahl wollte Merkel nicht über Afghanistan reden und unterdrückte alle Infos. Schlimmer noch: Es wurden bewusst Fehlinformationen verbreitet.

Ein anderes Detail lässt einen am Sinn der ganzen Mission in Afghanistan zweifeln: Schon vor dem Bombardement wusste die oberste Heeresleitung, Oberst Klein, dass die Taliban-Milizen Dorfbewohner zum Freischaufeln der „Tanker“ schickt. Damit waren die vielen Toten keine „Kollaterialschäden“. Das von den mit Benzin gefüllten Tankfahrzeugen eine latente Bedrohung für die ISAF-Soldaten ausging, kann man nicht generell leugnen. Aber rechtfertigt das einen präventiven Erstschlag, den Tod von so vielen Zivilisten?
Das ursprüngliche ISAF-Mandat ist ein Sicherheits- und Aufbaumandat gewesen und legitimiert das gezielte Töten von Unschuldigen gerade nicht. Dann wäre der Angriff Mord gewesen.
Nur im Krieg ist (fast) jedes Mittel erlaubt. Dann gilt auch Kriegsrecht und dann wäre die Inkaufnahme ziviler Toten juristisch gerechtfertigt. Will also die deutsche Bevölkerung, dass am Hindukusch Krieg geführt wird, mit allen Konsequenzen? – Alle Umfragen zeigen: Nein!

Wir müssen daher endlich öffentlich über das Ziel des Einsatzes sprechen, darüber, was die Soldaten in Afghanistan noch erreichen sollen und wie. Die ursprüngliche Mission ist gescheitert!

Eine Frage, die ich mir immer wieder mal stelle, aber dann am vergangenen Wochenende doch etwas öfter als gewöhnlich. Warum stehe ich am Tag meines Geburtstages um sechs auf, um dann um kurz nach sieben vor Schulen Flyer zu verteilen? Warum stehe ich dann ein paar Studen später mitten im Regen an der Horster Straße in Gelsenkirchen, um dann völlig durchnässt am Nachmittag auch noch nach Essen-Katernberg zu fahren, um dort auch weiter draußen im strömenden Regen zu stehen. Warum tue ich das wegen gerade einmal rund zwei Dutzend Idioten von ProNRW? weiter…

Es klingt wie ein schlechter Film, oder eine Erfindung “Made in USA”. Doch es ist bittere Realität in Nordrhein-Westfalen. Eine Diskriminierung par excellence, eingeführt durch CDU und FDP – und das möglichst geräuschlos.

Das Innenministeriums hat, größtenteils unbeobachtet von der Öffentlichkeit, 2007 einen Geheimerlass in die Wege geleitet, der die Grundlage für eine unglaubliche Diskriminierung ist: Ein Test, dem sich Menschen stellen müssen, die eine Aufenthaltstitel für Deutschland haben wollen. Allerdings nicht alle, sondern nur Menschen aus 26, meist islamisch geprägten Ländern. Die darin enthaltenen Fragen sind höchstgradig diskriminierend und erfragen neben vielen anderen Dingen auch die Gesinnung, weshalb der Test von Jusos, Flüchtlingshilfe, Gewerkschaften und Parteien allgemein “Gesinnungstest” genannt wird. weiter…

Die Proteste gegen ProNRW und NPD im Ruhrgebiet laufen. Dabei sind die kleinen aufläufe für die Rechtsextremen alles andere als erfolgreich.

Bei strömenden Regen fuhren in zwei Gruppen rund 40 ProNRW’ler durchs Ruhrgebiet, um in Herten, Gelsenkirchen, Bochum und Mühlheim, Oberhausen, Essen vor Moscheen zu demonstrieren. An jedem Ort sind die kleinen Grüppchen auf großen Protest gestoßen. Lokale Bündnisse, an denen auch jeweils wir Jusos beteiligt waren, machten auf verschiedene Arten ihren Protest laut. Gegenkundgebungen, Straßenfest und Demos – insgesamt ab es elf Gegenveranstaltungen im Ruhrgebiet. Jede für sich hatte schon ein vielfaches an TeilnehmerInnen, als ProNRW. Ein starkes Zeichen! In NRW haben rechtsextreme Parolen keine Chance. weiter…

Ab morgen geht es los! Doch leider stehen uns keine erfreulichen Wochenendtermine bevor, denn die „rechtspopulistische“ ProNRW und die „rechtsextreme“ NPD wollen am nächsten Wochenende verschiedene „Mahnwachen“, „Kundgebungen“ und Sternmärsche im ganzen Ruhrgebiet durchführen.

Am Freitag startet ProNRW mit sechs Mahnwachen in sechs Städten mit jeweils zwei parallelen Veranstaltungen. Mit dieser Aktion will sich ProNRW als breit aufgestellte Bürgerbewegung inszenieren, doch zeigt schon die Planung in zwei Touren, dass sie eine ziemlich kleine Gruppierung am rechten Rand sind. Der Verfassungsschutzbericht geht von etwa 220 ProKöln Mitgliedern und noch einmal 80 ProNRW Mitgliedern  aus. Die etwa 300 Mitglieder werden am Wochenende Mühe und Not haben ihren „Parteitag“ mit „Anti-Minarett-Konferenz“ im Gelsenkirchener und am Sonntag ihren „Sternmarsch“ in Duisburg durchzuführen. Doch sollten wir diese Gruppen nicht unterschätzen, denn sie versuchen, mit Stammtisch-Parolen und einem spießbürgerlichen Auftreten in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen und dort auf Stimmenfang zu gehen. In den letzten Wochen hat ProNRW dazu noch einen ominösen Spender für ihre „Gruppierung“ gewonnen und wohl auch in diesem Zusammenhang ihre bis dahin völlig veralteten Internetauftritte auf einen neuen Stand gebracht. Deshalb ist es wichtig ProNRW offen entgegenzutreten um allen Menschen zu zeigen, dass ProNRW nicht für, sondern gegen unsere Verfassung steht.

Unser Aktionskonsens muss dabei auf friedlichem Protest beruhen, denn gewalttätige Aktionen spielen nur ProNRW in die Hände, die sich schon im Zusammenhang mit der erfolgreich verhinderten „Anti-Islam-Konferenz“ in Köln mit den verfolgten Juden in der Zeit des Nationalsozialismus verglichen haben.

Doch tritt am Wochenende nicht nur ProNRW im Ruhrgebiet auf, sondern auch die NPD. Die NPD will in Duisburg am Samstag eine Kundgebung und am Sonntag ebenfalls einen Sternmarsch durchführen. Es sollte klar sein, dass wir uns auch der NPD entgegenstellen und zeigen, dass die ewig Gestrigen weder Platz in unseren Parlamenten noch auf unseren Straßen haben.

Deshalb müssen wir uns zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis an den Protesten beteiligen und den Rechtsextremen deutlich zeigen, was wir von ihrer menschenverachtenden Propaganda halten.

Kurz-Info für die Demos:

Ab jetzt ist ein Demo-Handy (0160/4044565) freigeschaltet, über das ihr alle relevanten Informationen abfragen könnt und auch noch die gemeinsame Anreise organisiert werden kann.

Wichtige Websites:

Für Samstag: www.gelsenkirchen-nazifrei.de

Für Sonntag: http://marxloher-buendnis.de/

Alle Aktionen im Überblick:

26. März:

Serie 1:

10.00Uhr vor dem „Zentrum für Bildung und Integration“ / Otto-Wels-Platz in Herten

Gegenaktion: 10 Uhr eine kleine Solidaritätsaktion an der Moschee, 11.30 Uhr auf dem Otto-Wels-Platz vor dem Rathaus eine große, bunte Kundgebung.

12.00Uhr vor der DITIB-Moschee, Horster Straße 156 in Gelsenkirchen

Gegenaktion: 10.30 Uhr Kundgebung etwa 30 Meter vor der Moschee der Falken und in der Moschee Veranstaltung der demokratischen Initiative (Bündnis mit SPD, Grünen, DGB und Co.).

14.00Uhr vor der „Islamischen Gemeinde Bochum e.V.“, Dibergstr . 37 in Bochum

Gegenaktion: 13 Uhr Kundgebung bzw. Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zur Moschee. Die genauen Informationen gibt es vor Ort.

Serie 2:

10.00Uhr vor dem „DITIB Camii Zentrum“, Weißensteinstraße 62 in Oberhausen

Gegenaktion: Ab 9 Uhr findet an der Weißensteinstraße 62 direkt vor der Moschee ein buntes, weltoffenes und vielfältiges Kulturfest vor der Moschee statt.

12.00Uhr vor der Fatih-Moschee, Sandstraße 126 in Mülheim-Ruhr

Gegenaktion: Ab 11 Uhr findet an der Sandstraße 126 ein Gemeindefest statt. Als Zeichen für den Protest kann ein weißes Kleidungsstück bzw. eine weiße Rose o.ä. getragen werden.

14.00Uhr vor der DITIB-Fatih-Moschee, Schalkerstraße 23 in Essen-Katernberg

Gegenaktion: Ab 12.30 Uhr gibt es eine Gegenkundgebung direkt an der Moschee.

27. März: Parteitag und internationale Konferenz in Gelsenkirchen, Schloss Horst Turfstraße 21

Gegenaktion: Ab 7.30 Uhr bis ca. 15 Uhr soll das Schloss Horst durch friedliche Menschenblockaden für ProNRW unerreichbar werden. Die gemeinsame Anreise bzw. das Abholen vor Ort kann über das Demo-Handy organisiert werden.

28. März: Sternmarsch auf die Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh

Gegenaktion: Ab 10.30 Uhr bis ca. 15 Uhr wird in Duisburg Marxloh mit Demonstrationen und Kundgebungen ein Zeichen gegen ProNRW und NPD gesetzt werden. Los geht es um 10.30 Uhr mit einer Demonstration von DGB, SPD und weiteren am Schwelgernstadion. Die gemeinsame Anreise kann über das Demo-Handy organisiert werden.

Spätestens seit der Fußballweltmeisterschaft 2002 ist der Nationalstolz auch in Deutschland wieder hoch im Kurs. Wieder? Naja nicht ganz, denn das Aufkommen des Nationalstolzes in Deutschland, das Rücken des Deutschlandgefühls in den Bereich des Sagbaren, ist etwas Neues für die Bundesrepublik. Dass ein halbes Jahrhundert das Nationalgefühl in der BRD eher verpöhnt als erwünscht war, ist dabei eine logische Konsequenz aus den Verbrechen des Zweiten Weltkrieges. Deutschland mit seinen menschenverachtenden Handlungen unter Hitler hatte wahrlich nichts worauf man stolz sein konnte.

Diese Scheu vor nationalen Symbolen und Identitäten bricht jetzt vermehrt auf und so stellt sich die Frage, und nicht nur für uns Jusos, wie hiermit umzugehen ist.

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Gastbeitrag von Tayfun Keltek, SPD-Landtagskandidat und Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen (LAGA):

Tayfun Keltek SPD-Landtagskandidat

Bereits im Jahr 2001 hat die LAGA den Kölner Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge und seinen Kollegen Alexander Häusler mit der Untersuchung von inhaltlichen Zusammenhängen zwischen der politischen Mitte und dem Rechtsextremismus beauftragt. Die Autoren analysierten schon damals in der Expertise „Themen der Rechten – Themen der Mitte“ die thematischen Überschneidungen zwischen Rechts und Mitte und warnen vor der Gefahr einer Nicht-Abgrenzung.

Die CDU-Wahlkämpfe von 1999 und 2008 in Hessen zeigen für mein Verständnis sehr deutlich, wie diese Grenze bewusst von der selbst genannten „Mitte“ überschritten wird. Wir können froh darüber sein, dass Der  populistische Wahlkampf  2008 auf Kosten der Migrantinnen und Migranten nicht zum Sieg für die CDU in Hessen geführt hat. Denn bei einem Sieg von Roland Koch wäre leicht vorstellbar, wie die darauf folgenden Wahlen von der Union geführt worden wären.

Insofern trägt in der Parteienlandschaft einer Demokratie die Mitte eine große Verantwortung zur Isolation des rechten Randes. Denn die Vernachlässigung der Grenzziehung zwischen Mitte und Rechts enthält die Gefahr, dass der rechte Rand Salonfähig wird.

Über dies halte ich die Rolle der Massenmedien für eine verantwortungsvolle Aufgabe, die sie im Kontext des friedlichen Zusammenlebens ausüben muss. Ich betrachte die rechtspopulistischen Organisationen, die in letzter Zeit wie Pilze aus dem Boden schießen als Spitze eines Eisberges. Diese Organisationen nutzen die Lage, um ihre fremdenfeindliche Gesinnung zu verbreiten.

Mich wundert es nicht, wenn diese Organisationen Erfolg haben, da wir seit den verheerenden Anschlägen am 11. September 2001 in den USA eine zunehmende unkritische Islamphobie erleben, die durch die Massenmedien und Äußerungen unverantwortlicher Politiker geschürt und verstärkt werden. Nicht selten richtet sich diese Islamphobie gegen alle Migranten aus den islamischen Ländern insgesamt. Ich sehe hierin eine Erklärung dafür, weshalb Pro Köln in meiner Heimatstadt gegen den Moscheebau anfänglich so erfolgreich war.

Die undifferenzierte, einseitige Berichterstattung ist leider Wind auf den Segel der Rattenfänger. Wir können vom Glück reden, dass die demokratischen Kräfte mit ihrem entschiedenen Auftritt das Treffen der europäischen Rechten in Köln verhindert haben und somit eine Absage an den Rechtspopulismus hinter demokratischer Maske erteilt haben.

Neben den Medien tragen die Politiker eine große Verantwortung für das friedliche Zusammenleben aller Menschen in der Gesellschaft. Leider ist nicht selten festzustellen, dass Migranten Ziel der Kritik der politisch verantwortlichen werden, ohne dabei die sozialen und politischen Zusammenhänge zu berücksichtigen. Die Ethnisierung der sozialen Probleme ist ein häufig anzutreffendes Muster bei vielen Politikern, die die Ethnie als ausschließliche Ursache der gesellschaftlichen Probleme ansehen. Wenn beispielsweise ein Politiker sagt, dass die Kriminalitätsrate bei  Jugendlichen mit Migrationshintergrund  doppelt so hoch sei und dabei nicht erwähnt, dass diese Jugendlichen von der Arbeitslosigkeit  vierfach mehr betroffen sind, breitet dieser Politiker den Nährboden für  Rassismus vor. Dabei vergessen sie die wichtige Bedeutung der Politik bei der Beseitigung der strukturellen Benachteiligung in der Gesellschaft und Förderung der Chancengleichheit.

Die Kulturen der Mehrheitsgesellschaft und der Migranten haben  viel mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede, was sehr oft nicht wahrgenommen wird. Aber die  Unterschiede bestimmen leider sehr häufig die Stimmung für das Zusammenleben in unserem Land.Wenn wir aber gut und friedlich zusammenleben und die Zukunft unseres Landes gemeinsam gestalten wollen, müssen wir unsere Gemeinsamkeiten im Sinne unseres Grundgesetzes  viel mehr betonen als Unterschiede.

Die grundgesetzfeindlichen Extremisten und Rassisten versuchen immer  wieder nur über Kulturdifferenzen und  ethnische Zugehörigkeit ihre Kräfte zu mobilisieren. Wir dürfen Rassisten und Extremisten keinen Raum geben, egal woher sie kommen.
Wir dürfen uns von Rassisten, die von einem Kampf der Kulturen träumen, nicht  instrumentalisieren lassen, sondern sollten uns für den Frieden der Kulturen und damit auch für den Weltfrieden einsetzen.

Sie alle sind wirklich freundlich. Trifft man sie im Wald, grüßen sie stets nett. Der Verkäufer in dem Modehaus mit den zwei großen Buchstaben (nein, nicht C&A!) sagt einem Aufwiedersehen. Am Bahnschalter Service pur. Junge Menschen stehen für Aeltere auf – ohne Kommentar. Kulturschock für einen Rheinländer!

Nun lebe ich ca. zwei Monate schon in Bern, habe meinen Studienplatz, meine Aufenthaltsgenehmigung, eine nette WG & schon ein paar Leute kennen gelernt. Schweiz also in Sicht! Nach den Aufregungen der ersten Wochen bin ich nun hier angekommen und weiß mitlerweile, wo es die besten Brötchen gibt, welcher Laden angesagt ist, dass man “grilieren” sagt und nicht grillen. So weit so gut: Klingt stark nach einem Reiseführer. Das aber sind alles nur Hauptstadt-Eindrücke, die stark vom internationalen Publikum wie Diplomaten & Touris verzerrt sind. Ganz einfach gelingt es einem täglich, zu erfahren, was eine Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer nun wirklich von Deutschen hält: nüscht! Da dies ein Blog ist & man sich kurz fassen sollte, fällt mir sofort folgender, passender Vergleich ein, über den sich wieder Leute aufregen werden: Was türkisch-stämmige Menschen in deutschen Städten sind, so sind es Deutsche in der Schweiz. Punkt!

Was soll das also? Haben die kein Rückrad wenigstens mich ihre Abneigung spüren zu lassen? Doch! Haben sie, z.B. forderte jüngst die SVP in Zürich die Erhöhung der Studiengebühren für Deutsche auf 10′000 sFr. Klar, man muss die “Schwemme” an Deutschen verhindern, klingt doch logisch, oder & die Message kommt an! Oder, als eine gewisse Bankdaten-CD im Umlauf war, forderten Bundespolitiker die Aufenthaltsgenehmigungen von Deutschen zu überprüfen. Auch eine super Maßnahme!

Mal vom enormen politischen Gefälle zwischen Stadt & Land, oder den noch krasseren Gegensätzen zwischen den einzelnen Kantonen, abgesehen, kommt die Schweiz in der Selbsteinschätzung dennoch als das Integrationsland schlechthin weg. Klar, wenn man als Maßstab nettes Lächeln, Türe-Aufhalten oder im Bus Aufstehen nimmt! Von der schweizer Integrationspolitik können wir vieles lernen…

MP

P.S.: Doch solange mein geliebtes Schoko-Croissant in der Bäckerei runde 4,20 Euro kostet, weiß ich, dass dieses schöne Land nicht von rechts regiert wird, sondern vor allem vom Geld! So viel Vorurteil darf ich mir jetzt gönnen. Mahlzeit!