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for designVeith Lemmen for designDi, 08.06.2010

Bildungsstreik: Weiter machen!

Nach wie vor erklären sich die NRW Jusos und die Juso-Hochschulgruppen NRW solidarisch mit dem Bildungsstreik. Sie haben bereits zu Beginn der Woche dazu aufgerufen sich an Bildungsstreikaktionen, aber vor allem auch an den morgigen dezentralen Demos, zu beteiligen (hier eine Liste).

Doch eine Frage muss gestattet sein, vor allem in einem diskussionsfreudigen Blog: Macht das eigentlich Sinn mit dem Bildungsstreik? Mal ehrlich: Es kann durchaus sein, dass morgen weniger Leute dabei sind, als vor einem Jahr. Und überhaupt: Wie oft sollen die Leute denn auf die Straße? In NRW war zuletzt am 7. Mai eine Demo. Und an wen wenden sich die Proteste in NRW? Es gibt ja nicht einmal eine Regierung, sondern nur ein Machtvakuum…Vor kurzem sprach mich ein Lehrer an, der eigentlich den Bildungsstreik befürwortet. Er sagte er habe den Eindruck, man demonstriere nur noch zum Spaß. Ist das so?Meine Meinung ist dennoch, dass der Bildungsstreik weiter gehen muss, sonst hätte ich die Unterstützung der Jusos ja nicht befürwortet.

Hier eine Liste, warum sich der Bildungsstreik noch nicht überlebt hat:

1. Leider haben sich die maßgeblichen Forderungen noch nicht erfüllt. So können wir uns nicht abspeisen lassen.

2. Es ist wichtig auch ein Jahr nach dem großen Erfolg von 2009 (rund 270.000 Menschen auf der Straße), zu zeigen, dass der Frust immer noch groß ist.

3. Schavan und Co. dürfen nicht den Eindruck bekommen, es gäbe keinen Druck mehr Dinge zum positiven zu verändern.

4. Der Bildungsstreik wirkt auf kommunaler Ebene: Jede Schule, jeder Betrieb und jede Hochschule muss mitbekommen, was schief läuft.

5. Obwohl es derzeit keine Regierung gibt, wirkt der Bildungsstreik auf Landesebene: Zum einen konstituiert sich morgen der neue Landtag, wir sollten auch die neuen VertreterInnen der Menschen in NRW willkommen heißen. Außerdem müssen alle um eine mögliche Koalition verhandelnden Parteien, inklusive der SPD, wissen, dass wir erst zufrieden sind, wenn die Forderungen erfüllt sind. Deshalb müssen sofort Studiengebühren, Kopfnoten und Grundschulgutachten abgeschafft werden und die weiteren Punkte aus dem Bildungsteil des Wahlprogrammes zügig angegangen werden.

6. Der Bildungsstreik wirkt auf Bundesebene: Durch eine gute Medienpräsenz wird vor allem der Druck auf Bundesebene erhalten. Immer wieder wurden wir verladen, beispielsweise mit einer Bologna-Konferenz von Schavan, die höchstens Kosmetik war. Da müssen wir dran bleiben.

7. und dabei will ich es dann mal belassen: Was ist denn eigentlich mit den unglaublichen Sparvorschlägen der Bundesregierung? Gestern wurde das Sparpaket vorgestellt und die Empörung ist riesig. Zwar wird in der Bildung angeblich nicht gespart, aber hinter den ursprünglichen Erwartungen und nötigen Ausgaben für Bildung bleibt der Bundesetat weit zurück. Und von den ganzen anderen Sauereien will ich mal erst gar nicht anfangen. In der Frankfurter Rundschau schreibt Monika Kappus dazu einen Kommentar mit dem Titel “Auf die Straße!” und es kursieren die ersten Aufrufe zu Demos. Zurecht! Und da passt der Bildungsstreik doch super rein. Es ist die erste großangelegte bundesweite Demonstrationswelle nach den gestrigen Ereignissen. Also los auf die Straße!

Sicher gibt es noch andere gute Argumente. Aber ich mach mal Feierabend, ihr könnt ja in den Kommentaren noch was ergänzen.

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