Das so genannte “nationale Stipendiensystem”, dass widererwartend und mit Hilfe von weitgehenden finanziellen Zusagen ggü. den Ländern von Merkel und Schavan durch den Bundesrat geboxt wurde, ist nun wieder auf dem absteigenden Ast.

Statt – wie zuerst angekündigt – 160.000 Studierenden, kommen nun doch nur 6000 Studierende in den “Genuss” des Elitefördersystems. Das sind immerhin 0,3 Prozent der Studierenden. Neben den vielen anderen Argumenten gegen das Elitestipendiensystem ist allein diese Nachricht ein weiterer Grund die Finger von der ganzen Sache zu lassen.Dazu noch eine Antragsbegründung zum Thema:

Spiegel-Online (und in diesem Tenor viele andere Medien) titelte unmittelbar nach dem Beschluss über das nationale Stipendienprogramm: „Merkel drückt Elite-Stipendien im Bundesrat durch“. Die Unterzeile begründet diesen Antrag dann auch sehr schön: „Förderung für die oberen zehn Prozent: Die Bundesregierung hat ihr nationales Elite-Stipendienprogramm durch den Bundesrat gepeitscht. Kanzlerin Merkel erkaufte sich den bildungspolitischen Erfolg mit Finanzzusagen an die Länder. Verlierer sind die Bafög-Empfänger – die Erhöhung ihrer Hilfen wurde gestoppt.“

Ursprünglich ist das nationale Stipendienprogramm eine Erfindung aus NRW. Der – glücklicherweise – ehemalige Minister für Wissenschaft und Zauberei, Andreas Pinkwart, hatte lange vergeblich versucht das nordrhein-westfälische Modell auf Bundesebene zu etablieren. Auf einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) scheiterte er zuerst an den SPD-regierten Ländern und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Ginge es nach Pinkwart und inzwischen auch nach Bundesministerin Schavan, so würde das BAföG ersatzlos gestrichen und ein selektives Stipendiensystem an dessen Stelle etabliert. Das muss bereits im Ansatz verhindert werden!