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for designVeith Lemmen for designDi, 11.01.2011

Da kommt was auf uns zu!

Als es im letzten Jahr auf die Landtagswahlen zuging, wurde beim Programmparteitag in Dortmund die Stoßrichtung der NRWSPD-Politik der nächsten Jahre ausgelotet. Viele wichtige und gute Themen fanden sich im Programmentwurf, einige nicht, die dann durch Änderungsanträge der Jusos auf dem Parteitag abgestimmt werden mussten. Haarscharf schaffte es auch das Thema doppelter Abiturjahrgang ins Programm. Dieses, für die junge Generation in Nordrhein-Westfalen sehr wichtige Thema muss konsequent angegangen werden und zwar jetzt!

Es sah schon duster aus, um den Passus zum doppelten Abiturjahrgang, den wir Jusos im Wahlprogramm niedergeschrieben haben wollten. Empfehlung der Antragskommission: Ablehnung. Wir erhielten den Antrag aufrecht, ich begründete in einem Redebeitrag gegenüber den Delegierten, warum wir das Thema doppelter Abiturjahrgang unbedingt im Wahlprogramm benötigen. Das Thema muss frühzeitig angegangen werden, junge Menschen brauchen eine Perspektive nach der Schule, wir brauchen mehr Studien- und Ausbildungsplätze und vieles mehr. Letztlich schaffte es das Thema dann doch in das Programm, weil die Antragskommission nach dem Redebeitrag und der anschließenden Empfehlung aus der Landtagsfraktion das Thema zu übernehmen, doch noch die Übernahme empfahl. So weit, so gut, nun ist die NRWSPD hauptverantwortlich an der Regierung beteiligt, das Jahr 2011 beginnt und damit kommt das Jahr 2013 immer näher. Dass in Niedersachsen bereits ein Jahr früher ebenfalls ein doppelter Abiturjahrgang ansteht, macht die Sache insgesamt nicht gerade einfacher und das Ende der Wehrpflicht – so gut das an sich ist – trägt zudem zur Verschärfung der Situation bei. Lange Rede, kurzer Sinn: Die Lösungen zum doppelten Abiturjahrgang müssen jetzt schnellstens und mit hoher Priorität gefunden werden. Und genau dem werden wir NRW Jusos uns annehmen, indem wir vor allem dafür sorgen, dass verschiedene Verantwortliche ihre Vorstellungen vernetzen.

Denn eines muss man klar sagen: Die NRWSPD hat das Thema inzwischen teilweise erkannt, es wird an verschiedenen Stellen an Lösungen gefeilt. Doch wir meinen, dass verschiedene betroffene Bereiche zusammenarbeiten müssen. Schließlich ist die Aufgabe enorm und – auch das muss man deutlich sagen – viele Projekte wurden von der alten Landesregierung (CDU und FDP), sträflich vernachlässigt. Das klingt ein dreiviertel Jahr nach Regierungswechsel im ersten Moment vllt. schon absurd, aber neben den drängenden Fragen, wo wir genug Ausbildungs- und Hochschulplätze herbekommen, dürfen wir andere Probleme nicht vergessen, deren Grundsteine im wahrsten Sinne des Wortes bereits unter Schwarz-Gelb hätten gelegt werden müssen: Wohnheime und Unterkünfte für Studierende. Hier wurde einiges versäumt, es drohen im schlimmsten Fall Zeltstädte.

Insgesamt möchte ich diejenigen unter euch, die von diesen Umständen direkt betroffen sind aber auch nicht zu sehr schrecken. Wir jedenfalls werden versuchen möglichst viele Probleme mit der Partei zu lösen, ohne neue zu schaffen. Das bedeutet beispielsweise, wir müssen neue Bachelor-Studienplätze schaffen, ohne die Masterplatzgarantie aus den Augen zu verlieren.

Die Gewissheit, dass es auch 2011 genug zu tun gibt, ist doch toll, oder?

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