Gastkommentar von Patrick Röhring

“Sorge über Gaddafis Giftgas-Reserven” (Spiegel Online[1]):  Diese Überschrift weckt Erinnerungen an einen Krieg, der niemals hätte geführt werden dürfen. Damals, 2003, hatte George Bush behauptet, es gäbe Massenvernichtungswaffen im Irak. Gefunden wurden sie nie. Trotzdem gab es einen Krieg, der zwar den Diktator beseitigte, aber bis heute auch 80.000 irakischen Zivilisten das Leben kostete.[2] weiter…

Die Diskussion um die Intervention in Libyen verläuft sehr kontrovers. In der Gesellschaft – wenig verwunderlich – aber auch in der SPD und bei den Jusos. Quer durch alle Lager, Unterbezirke und Altersstufen geht die Diskussion. Und Überraschungen gibt es genug. Vermeintliche “Kriegstreiber” werden zu Pazifisten und umgekehrt.

“[...]Heidemarie Wieczorek-Zeul zum Beispiel. Die ehemalige Entwicklungshilfeministerin hat am Freitag einen emotionalen Auftritt. Die Sozialdemokratin, eigentlich als Friedenstaube bekannt, erinnert an die Schutzverpflichtung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Zivilbevölkerung. Sie sagt: “Ich finde es eine Schande, dass sich die Bundesregierung enthalten hat.” Gegenüber Despoten könne es keine Enthaltung geben”, weiß beispielsweise der Spiegel zu berichten.

Am Rande des “Tag der Arbeitskreise” der NRW Jusos wurde das Thema ebenfalls diskutiert, ohne freilich ein klares Bild hervor zu bringen, was aufgrund der berechtigten Diskussionen auf anderen Ebenen auch nicht verwundert. Deswegen wollen wir euch im Blog die Möglichkeit geben sachlich zu diskutieren und ihr könnt uns auch Blog-Beiträge einreichen unter mitmachen@nrwjusos.de. weiter…

Bei der zweiten Auflage des “Tag der Arbeitskreise” der NRW Jusos am Samstag, 19. März, blieb erneut kein Stuhl frei, vielmehr mussten für die Plena weitere Stühle aus Nachbarräumen hinzugeholt werden. Das und die erneut hervorragende Stimmung allein sind aber noch kein abschließendes Qualitätsurteil. Vor allen Dingen steht die Arbeit in den einzelnen Arbeitskreisen im Vordergrund. Gemeinsam mit dem Verband – inklusive der verschiedenen Alters- und Erfahrungsstufen – wurde und wird weiterhin an der Erörterung und Weiter-/Neuentwicklung von Positionen gearbeitet.

Wir werden die intensive Arbeit in den Arbeitskreisen fortsetzen und hoffen auf eine weiterhin breite, aktive, konstruktive und gerne auch kritische Beteiligung. Hier findet ihr übrigens noch weitere Fotos vom Tag der Arbeitskreise. Übrigens übernimmt wohl zukünftig auch die NRWSPD die Idee eines gemeinsamen Tages von verschiedenen Arbeitsgruppen.

Es ist der 11. März 2011, ein Tag, den die Menschen in Japan nicht mehr vergessen werden und weltweit für Erschütterung sorgt. Gegen 14: 46 Uhr Ortszeit erschüttert ein Beben der Stärke 9,0 das Land im Pazifik, das fünftstärkste seit Beginn der Erdbebenaufzeichnung. Kurze Zeit später rast ein Tsunami auf die Küste Japans zu und zerstört weite Landstriche, reißt ganze Häuser mit sich und hinterlässt tausende Tote. Doch als sei Japan mit dieser Naturgewalt noch nicht hart genug getroffen, ereilt die Welt bald die Schreckensmeldung, in der Küstenstadt Fukushima sei es zu einer Reaktorexplosion im dortigen AKW gekommen. weiter…

In der vergangenen Woche bloggte Karsten Wenzlaff seine Befürchtungen, dass die Konservativen gewissermaßen die ‘Oberhand’ in der netzpolitischen Diskussion bekommen könnten. Ich bin Karsten dankbar, dass er diese wichtige Diskussion angestoßen hat – seinen Pessismismus bezüglich einer linken Netzpolitik teile ich allerdings nicht! Es gibt linke Netzpolitik. Sie tritt nur noch nicht deutlich genug als solche zu Tage, weil u.a. auch die SPD immer noch nicht verstanden hat, dass Netzpolitik auch immer Gesellschaftspolitik ist.
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Am vergangenen Wochenende, vom 12.-13. März also, fand in der Jugendherberge Wuppertal in Nordrhein-Westfalen, sowohl ein Workshop-Tag der nordrhein-westfälischen Juso-SchülerInnen-Gruppe, als auch die Konferenz der NRW Landes-SchülerInnen-Kommission statt.

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2 Wochen sind vergangen, die Gemüter haben sich beruhigt…es ist die Zeit für einen Rückblick…

Samstag, 19. Februar 2011,  2:00 Uhr morgens, irgendwo zwischen Kassel und Dresden…vier Busse fahren kurz hintereinander einen Autobahnrastplatz auf der A7 an. Einige Schwarzgekleidete springen aus dem ersten Bus und schauen sich auf dem Rastplatz genau um. Ein ganz normaler Samstagmorgen?…

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Kaum ist der Frühling da und die ersten Sonnenstrahlen zeigen sich hält es keinen mehr zu Hause. Aber was kann man machen, was auch noch politisch Richtig und Sinnvoll ist?

Mein Tipp wäre es am 12.März nach Baden-Württemberg zu fahren und der aktuellen Bundesregierung zu zeigen, was wir von ihrer Atom-Politik halt (Nämlich gar nichts). Also Lauft / Fahrt / Fliegt oder kriecht am 12. zur Menschenkette!

(Quelle: Eigenes Bild )

Alle weiteren Info´s findet ihr unter:

http://www.anti-atom-kette.de/start/ablauf/