Die Diskussion um die Intervention in Libyen verläuft sehr kontrovers. In der Gesellschaft – wenig verwunderlich – aber auch in der SPD und bei den Jusos. Quer durch alle Lager, Unterbezirke und Altersstufen geht die Diskussion. Und Überraschungen gibt es genug. Vermeintliche “Kriegstreiber” werden zu Pazifisten und umgekehrt.

“[...]Heidemarie Wieczorek-Zeul zum Beispiel. Die ehemalige Entwicklungshilfeministerin hat am Freitag einen emotionalen Auftritt. Die Sozialdemokratin, eigentlich als Friedenstaube bekannt, erinnert an die Schutzverpflichtung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Zivilbevölkerung. Sie sagt: “Ich finde es eine Schande, dass sich die Bundesregierung enthalten hat.” Gegenüber Despoten könne es keine Enthaltung geben”, weiß beispielsweise der Spiegel zu berichten.

Am Rande des “Tag der Arbeitskreise” der NRW Jusos wurde das Thema ebenfalls diskutiert, ohne freilich ein klares Bild hervor zu bringen, was aufgrund der berechtigten Diskussionen auf anderen Ebenen auch nicht verwundert. Deswegen wollen wir euch im Blog die Möglichkeit geben sachlich zu diskutieren und ihr könnt uns auch Blog-Beiträge einreichen unter mitmachen@nrwjusos.de.

Denn viele Positionen sind möglich, viele Fragen offen. Ich habe einen gewissen Respekt für verschiedene Seiten. Nicht umsonst sind Fragen von Krieg und Frieden auch in den Parlamenten Gewissensentscheide und ich glaube, wer weiß oder schwarz malt, wird der komplexen Situation nicht gerecht.

Ich gehörte eher zu denen, die sich im weitesten Sinne einen Blauhelmeinsatz zur Verhinderung von Völkermord vorstellen konnten. Diskussionen haben aber auch zu immer neuen offenen Fragen geführt: Was kann man überhaupt derzeit gesichert sagen? Wer verfolgt im Konflikt welche Interessen? Können wir uns überhaupt ein gesichertes Bild machen?  Haben die internationalen Gremien (von UN, übe EU bis hin zur arabischen Liga) richtig gehandelt? Haben sie rechtzeitig gehandelt? Müssen wir Demokratiebemühungen unterstützen? Oder zumindest Verbrechen an der Zivilbevölkerung verhindern?

Ich komme dabei nicht zu einem so umfassenden Bild, dass ich abschließend urteilen kann. Fest steht für mich lediglich, dass in Libyen massiv gegen die Bevölkerung vorgegangen wurde – wie in anderen Ländern übrigens auch – und zwar so, dass es nicht tollerierbar ist. Doch was sind dann die Antworten? Krieg? Humanitäre Hilfe? Ein Mix aus beidem?

Fest steht auch, dass die Flugverbotszone (ja ich weiß das es viel bedeutet), von einem UN-Mandat gedeckt wird, ein qualitativer Unterschied zum Irakkrieg. Ob der Beschluss – unabhängig davon, ob man ihn generell befürwortet oder ablehnt – aber rechtzeitig oder vielleicht viel zu spät (dazu würde ich derzeit tendieren) kam, ist eine andere Frage. Genauso wie die, ob sich daran gehalten, oder viel mehr interveniert wird.

Und fest steht auch, dass humanitäre Hilfe unumstritten ist und die Frage offenbleibt, wie es nach den Luftschlägen weitergehen soll. Eine Frage die eigentlich vor einer Intervention hätte beantwortet werden müssen.

Es bleibt dabei: Die Diskussion ist komplex, eine Antwort zumindest nicht einfach. Lasst uns darüber sprechen.

Rory Sherwood kommentiert am Di 22.03.2011 14:03:

Moritz Völkerling und ich haben unter http://jusos-eu.de/2011/03/zwei-beitrage-zur-situation-in-libyen/ zu der Situation geschrieben. Meiner Meinung nach ist, obwohl ich von der Sache her für eine Intervention bin, besonders problematisch, mit welcher Planlosigkeit scheinbar vorgegangen wird. Ich sehe nur leider nicht, wie man unter den gegebenen Voraussetzungen da hätte herumkommen können. Ich hoffe nur, dass daraus gelernt wird und man in Zukunft Situationen besser und vor allem schneller analysiert, um dann vorbereitet zu sein. Allerdings hoffe ich das schon seit dem Kosovo-Krieg und es hat sich eigentlich nicht viel getan…