Was ist hier eigentlich los? Täglich tauchen in den Medien neue Informationen über Eingriffe in und Verletzungen von Freiheitsrechten auf: 2006 in Heiligendamm, seit 2009 in Dresden. Gleichzeitig diskutiert die Law-and-Order-Fraktion in diesem Land über Sicherheits- und Anti-Terror-Gesetze – und in der Breite der Gesellschaft regt sich niemand auf oder wehrt sich. Was ist das Problem? Ich glaube, es ist die Netzpolitik!
Nun bin ich selbst engagierter Vertreter einer Gruppe von Leuten, die der Meinung sind, dass “netzpolitische” Themen dringend gewichtigeren Einfluss auf die politische Gestaltung unserer Gesellschaft bekommen müssen – aber vielleicht stehen wir uns dabei selbst im Weg. Das Label “Netzpolitik” klingt halt irgendwie nach Geek, Nerd und Nischenthema. Und wir tragen fleißig dazu bei, diverse wichtige Themen unter diesem ‘schrägen’ Label zu vereinen. Da schreiben “Netzpolitiker” einen Brief an den Parteivorsitzenden und Fragen des Medienrechts werden plötzlich auch Netzthemen. Und dabei betreffen diese Themen zentrale Bereiche unserer Gesellschaftsordnung – und nicht nur eine Nische! Und jedesmal, wenn “Netzpolitiker” eine Thema massiv besetzen, sind einige Gruppen direkt abgeschreckt, weil sie sich entweder mit dem Begriff nicht identifizieren können oder die Bedeutung der darin verhandelten Themen nicht erkennen.
Es geht um Freiheitsrechte – und davon sind wir alle betroffen. Das muss auch deutlich werden! Lasst uns die Themen in die Breite tragen. Und vielleicht brauchen wir dafür ein anderes Label. Nicht nur Parteien müssen sexy sein, sondern auch Themen!

Jan kommentiert am Mo 04.07.2011 13:40:

Ich denke eher, dass Netzpolitik vor allem negativ besetzt ist, weil die gesamte Diskussion noch sehr sicherheitspolitisch ausgerichtet ist und es (zumindest bei uns in der SPD) ständig darum geht, vermeintliche Gefahren abzuwehren und dabei nicht weniger entschieden zu sein als die CDU. -.-

Die einzige Lösung darauf ist wohl, dass die Diskussion sich endlich drehen muss. Ich fände es wahnsinning spannend, was eigentlich sozialdemokratische Netzpolitik ist. Da fehlt mir noch ganz viel. Netzpolitik ist ja nicht unbedingt ein neuer Block wie der Umweltschutz in den 80ern, sondern vor allem ein Querschnittsthema. Deshalb braucht es langsam auch die netzpolitischen Antworten der Arbeitsmarktpolitiker, der Wirtschaftsinteressierten usw. – Nur die Sicherheitsfanatiker sind mir auf Dauer zu stressig.

Aber es stimmt natürlich, dass die Freiheitsrechte seit langem total missachtet, wenn nicht verspottet werden. Seit 9/11 ist es irgendwie lustig, wenn man sich darüber erhebt und solche grundsätzlichen Werte verspottet. Leider.

Quo Vadis “Netzpolitik”? « NRW Jusos – Blog kommentiert am Mo 04.07.2011 13:40:

[...] eigentlich als echtes Politikfeld begreifen und gestalten kann. Zum einen habe ich mich am Begriff “Netzpolitik” gestoßen und darauf verwiesen, dass das Label viel zu leicht in Richtung “technische [...]