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Vom „günstigen heimischen Energieträger Kohle“ kann keine Rede sein – ein Großteil„unserer Kohle“ muss importiert werden. Und der Neubau von Steinkohlekraftwerken droht uns noch stärker von Kohleimporten abhängig zu machen – zum Beispiel aus Kolumbien, wo Gewerkschafter verfolgt und Ureinwohner entrechtet werden
Ob Kohle als Energieträger eine Zukunft haben sollte, wird gerade nach Merkels verspätetem Atomausstiegsplan wieder heiß diskutiert. Bereits vor der schwarz-gelben Kehrtwende in der Atompolitik hatten die großen Energiekonzerne vor allem in Norddeutschland neue Kohlekraftwerke geplant (s. Grafik). Viele Projekte sind schon in der Planungsphase gescheitert, oft an Protesten vor Ort. Doch Merkels Atomausstieg könnte E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall, Evonik und beteiligten Stadtwerke-Konsortien in die Karten spielen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung war auf den Atomausstieg nicht vorbereitet und sucht plötzlich händeringend nach Alternativen zur Atomkraft. Einfache politische Lösungen haben bei den Politikern der CDU, CSU und FDP Konjunktur, zum Beispiel die Subventionierung neuer fossiler Kraftwerke. Das Einfachste für Schwarz-Gelb ist, vorhandene Kraftwerkspläne politisch zu befördern. Deutschland drohen jetzt erst recht viele neue Kohlekraftwerke! Mindestens für die nächsten vierzig Jahre würden damit Strukturen geschaffen, die die Erfüllung unserer Klimaziele nahezu unmöglich machen. In diesem Artikel soll es trotzdem nicht um den Klimawandel gehen. Stattdessen stehen soziale und ökonomische „Kosten“ der derzeitigen deutschen Kohlepolitik im Mittelpunkt, die bisher in der Debatte um eine Zukunft der Kohle ausgeblendet werden. Wenn Deutschland wie bisher auf Kohle als Energieträger setzt, werden wir zunehmend von schmutzigen Importen abhängig sein. Weil die schwarz-gelbe Koalition nicht zur Vernunft kommen wird, müssen gerade JungsozialistInnen und SozialdemokratInnen dagegen ankämpfen. weiter…


Sa, 10.09.2011
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