Gastkommentar von Patrick Röhring

“Sorge über Gaddafis Giftgas-Reserven” (Spiegel Online[1]):  Diese Überschrift weckt Erinnerungen an einen Krieg, der niemals hätte geführt werden dürfen. Damals, 2003, hatte George Bush behauptet, es gäbe Massenvernichtungswaffen im Irak. Gefunden wurden sie nie. Trotzdem gab es einen Krieg, der zwar den Diktator beseitigte, aber bis heute auch 80.000 irakischen Zivilisten das Leben kostete.[2] weiter…

Die Diskussion um die Intervention in Libyen verläuft sehr kontrovers. In der Gesellschaft – wenig verwunderlich – aber auch in der SPD und bei den Jusos. Quer durch alle Lager, Unterbezirke und Altersstufen geht die Diskussion. Und Überraschungen gibt es genug. Vermeintliche “Kriegstreiber” werden zu Pazifisten und umgekehrt.

“[...]Heidemarie Wieczorek-Zeul zum Beispiel. Die ehemalige Entwicklungshilfeministerin hat am Freitag einen emotionalen Auftritt. Die Sozialdemokratin, eigentlich als Friedenstaube bekannt, erinnert an die Schutzverpflichtung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Zivilbevölkerung. Sie sagt: “Ich finde es eine Schande, dass sich die Bundesregierung enthalten hat.” Gegenüber Despoten könne es keine Enthaltung geben”, weiß beispielsweise der Spiegel zu berichten.

Am Rande des “Tag der Arbeitskreise” der NRW Jusos wurde das Thema ebenfalls diskutiert, ohne freilich ein klares Bild hervor zu bringen, was aufgrund der berechtigten Diskussionen auf anderen Ebenen auch nicht verwundert. Deswegen wollen wir euch im Blog die Möglichkeit geben sachlich zu diskutieren und ihr könnt uns auch Blog-Beiträge einreichen unter mitmachen@nrwjusos.de. weiter…

In den vergangenen Tagen und Wochen konnten wir Zuschauer eines einmaligen Schauspiels werden. Nach Monaten der Vertuschung und der Fehlinformation kommen durch den Wehrbeauftragten unglaubliche Fakten zu Tage. Da stirbt eine Soldatin auf der Gorch Fock und die wahren Zustände auf dem Aushängeschild der Marine werden nicht aufgedeckt. Da wird die Feldpost von SoldatInnen geöffnet und müssen nachträglich begründet werden, da USB Sticks gefunden worden seien. Da wird der Öffentlichkeit und wahrscheinlich auch der Familie des betroffenen Soldaten berichtet, dass er durch seine eigene Waffe gestorben sei.

Welche Zustände herrschen also in der Bundeswehr? Offensichtlich ist nichts so, wie es scheint.

Zu allem Überfluss fliegt dann jedoch Super Grobi herbei und reagiert. Nun könnte diese Reaktion natürlich als konsequent gelten. Aber ist es konsequent, wenn ein Kapitän suspendiert wird, weil das Kampfblatt der Springer Presse mit einer großen Aufmachung droht? Hätte die Suspendierung nicht unabhängig geschehen müssen, wenn sie denn berechtigt ist?

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